Login: kostenlos registrieren
 
Onlineliste

0 User online

 
 
Zufallsbild
 
 
Suche
Nickname:

 
> Abstimmungsschlappe für Stuttgart-21-Gegner
Abstimmungsschlappe für Stuttgart-21-GegnerAbstimmungsschlappe für Stuttgart-21-Gegner

Die Befürworter von Stuttgart 21 haben sich bei der Volksabstimmung über das umstrittene Bahnhofsprojekt klar durchgesetzt. Nach Angaben der Landesabstimmungsleiterin stimmten 58,8 Prozent der Wähler für den Weiterbau des Bahnhofsprojekts. Für den Ausstieg aus Stuttgart 21 votierten 41,2 Prozent. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 48,3 Prozent.

Schon vor der Bekantgabe des Ergebnisses hatte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Niederlage der Stuttgart-21-Gegner bei der Volksabstimmung in Baden-Württemberg eingestanden und den Weiterbau des Bahnprojekts angekündigt. "Wir werden dieses Votum akzeptieren; das wird die ganze Landesregierung machen.“ Die Bahn habe das Baurecht und das müsse gewährleistet werden. Aber auch nach der Abstimmung bleibe die Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro, sagte der S21-Gegner Kretschmann im SWR-Fernsehen.

Insgesamt waren in Baden-Württemberg rund 7,6 Millionen Bürger aufgerufen, darüber abzustimmen, ob die Landesregierung die Finanzierungsvereinbarung zu dem umstrittenen Tiefbahnhof kündigen soll oder nicht.

Um den Bau des unterirdischen Durchgangsbahnhofs in Stuttgart zu stoppen, musste die Mehrheit der Abstimmenden für einen Ausstieg des Landes aus der Finanzierung votieren. Außerdem muss diese Mehrheit mindestens ein Drittel der 7,6 Millionen Wahlberechtigten in Baden-Württemberg umfassen.

Das Land soll 824 Millionen Euro zu dem Bau des neuen Bahnhofs und der Anbindung an die geplante ICE-Neubaustrecke nach Ulm beisteuern. Die Bahn beziffert die Kosten derzeit auf rund 4,1 Milliarden Euro.

Die Grünen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatten immer wieder gewarnt, dass die Kosten aus dem Ruder laufen werden. Sie rechnen mit bis zu sechs Milliarden Euro. Die Grünen halten eine Modernisierung des Kopfbahnhofs für die bessere und billigere Alternative. Die SPD-Spitze sowie CDU und FDP sehen in dem Bau der Durchgangsstation ein Jahrhundertprojekt, durch das die Landeshauptstadt verkehrlich ins Herz Europas rückt.

Parkschützer künden weiteren Widerstand an

Trotz der Niederlage bei der Volksabstimmung wollen die Parkschützer weiter gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 kämpfen. "Wir stellen unsere Aktivitäten erst ein, wenn Stuttgart 21 beendet ist“, sagte Sprecher Matthias von Herrmann bei einer Kundgebung vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof. Die Gegner hätten mit ihrem Widerstand viel erreicht, ohne ihn wären die Bäume im Schlossgarten längst gefällt worden.

BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender zeigte sich enttäuscht: "Das Ergebnis müssen wir wohl hinnehmen“, sagte sie. Nun müsse der Finanzminister und bekennende S21-Befürworter Nils Schmid (SPD) dafür sorgen, dass der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro eingehalten werde. Ihrer Ansicht nach wird sich der Widerstand gegen das Projekt nun verändern. Die Gegner würden das Projekt weiter kritisch begleiten, kündigte sie an.
dapd/dpa/nics


Quelle: Welt
BildQuelle: Welt

28.11.2011 - 17:27 - rave-on-nature-one